Willkommen

Diese Seite richtet sich an Jeden:

KundInnen, solche, die es werden könnten, TaxifahrerInnen und -unternehmerInnen,  MitarbeiterInnen aus Hotels und Gastronmie, BetreiberInnen und MitarbeiterInnen von Clubs und Veranstaltungen, MitarbeiterInnen aus Taxifunkzentralen und Taxiverbänden, an JournalistInnen, PolitikerInnen und ganz besonders auch an die sogenannten “EntscheidungsträgerInnen” in der Politik.

Eine Änderung des Personenbeförderungsgesetztes (PBefG) steht uns bevor: Doch wer hat eigentlich ein Interesse daran dieses Bundesgesetz auf eine Art zu ändern, die wissenschaftliche BeiräteAK ÖPV und Lobbyisten vorgeschlagen haben? Und was würden solche Änderungen für jeden Einzelnen bedeuten?
Schaut man genau hin, sieht man, dass die Vorschläge zu Änderungen, die durch die Zuarbeit verschiedener Gremien an das Verkehrsministerium entstanden sind, einzig darauf abzielen Geschäftsmodelle wie “UberX” gesellschaftsfähig zu machen.

Wir möchten Sie darüber informieren, welche Konsequenzen, die auch bereits im Koalitionsvertrag festgeschriebene, “Modernisierung” des PBefG im Einzelnen haben könnte, sollte es zu einer Verabschiedung durch den Bundestag kommen, und wir möchten alternative Wege aufzeigen.

Wir fragen nach den Motiven und nach dem Nutzen einer Änderung des PBefG. Wir wollen informieren auf welchem Stand der Dinge wir uns gerade befinden. Wir werfen einen Blick in die USA, die uns in dieser “Entwicklung weiter voraus sind” und sehen eine Chance von deren Erfahrungen zu profitieren. Wir haben 4 Studien aus den USA ins Deutsche übersetzt, damit sich auch hierzulande jeder leicht ein Bild von der Situation dort machen kann.

Wir setzen uns entschieden dafür ein den derzeit bekannten Entwurf einer “Neuordnung” des Personenbeförderungsgesetzes zu verwerfen und auf einen neuen Entwurf zu drängen: Ein Entwurf der Taxen weiterhin als einen schützenswerten Teil der Daseinsvorsorge anerkennt und der das bestehende Recht nicht zugunsten von “Markt” und “Wettbewerb” dahingehend abändert, dass Taxen künftig nicht mehr zu verlässlichen, festgelegten Preisen jedem zu jeder Zeit zur Verfügung stehen würden.

Wir denken es ist zwingend notwendig die bestehende und gewollte Grenze, im Sinne des Taxi-Beschluß des Bundesverfassungsgerichtes, zwischen Taxen und Mietwagen erneut zu bekräftigen und in Hinblick auf, zeitlich nach diesem Beschluß entstandene, digitale Neuerungen anzupassen!

Diese Seite bleibt in Bewegung → bald gibt es mehr zu lesen.

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