PBefG Änderungen

zu den geplanten Änderungen des PBefG

UPDATE: Februar 2019 Das Verkehrsministerium hat ein “Eckpunktepapier” herausgegeben, das derzeit im Verkehrsausschuss diskutiert wird. Der weitere Zeitplan ist uns nicht bekannt.   Inzwischen ist es wohl schon beinahe Allgemeinwissen, dass im Koalitionsvertrag eine Änderung des Personenbeförderungsgsetzes (PBefG) vorgesehen ist. Aber was genau bedeutet das? Im Hinblick auf die Unterscheidung Taxi (ÖPNV) und Mietwagen (nicht …

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“Zentrale, Dringend!”

Offenbar wird eine Aufhebung der Kategorien ‘Taxi’ und ‘Mietwagen’ im PBefG diskutiert, „mytaxi“ plädiert zudem für eine Flexibilisierung der Tarife und der wissenschaftliche Beirat des Verkehrsministeriums schlägt eine neue Kategorie im PBefG vor: „Taxizentralen und webbasierte Taxi-Vermittler“ sollen „die Preise festlegen, die die Kunden bezahlen müssen“. Der Bericht von Hermann Waldner (u.a. Vizepräsident des BZP, …

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